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LSG Berlin-Brandenburg, 22.08.2013 - L 3 U 147/12 |
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LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22. August 2013 - L 3 U 147/12 (https://dejure.org/2013,103447)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
Verfahrensgang
- SG Berlin, 28.06.2012 - S 98 U 278/09
- LSG Berlin-Brandenburg, 22.08.2013 - L 3 U 147/12
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 02.11.1999 - B 2 U 47/98 R
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Verletztenrente - Einfrieren der …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 22.08.2013 - L 3 U 147/12
Dies be-deutet, dass bei vernünftiger Abwägung aller wesentlichen Gesichtspunkte des Einzel-falls mehr für als gegen ein Ursachenzusammenhang sprechen muss, wobei dieser nicht schon dann wahrscheinlich ist, wenn er nicht auszuschließen oder nur möglich ist (BSG, Urteile vom 2. November 1999, B 2 U 47/98 R, SozR 3-1300, § 48 Nr. 67 …und vom 2. Mai 2001, B 2 U 16/00 R, SozR 3-2200, § 515 Nr. 16). - BSG, 27.06.1991 - 2 RU 31/90
Ursächliche Bedeutung der versicherten Tätigkeit im Rahmen der …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 22.08.2013 - L 3 U 147/12
Kann ein behaup-teter Sachverhalt nicht nachgewiesen oder der ursächliche Zusammenhang nicht wahrscheinlich gemacht werden, so geht dies nach dem im sozialgerichtlichen Verfah-ren geltenden Grundsatz der objektiven Beweislast zu Lasten des Beteiligten, der aus diesem Sachverhalt Rechte herleitet, bei den anspruchsbegründenden Tatsachen al-so zu Lasten des jeweiligen Klägers (BSG, Urteil vom 27. Juni 1991, 2 RU 31/90, SozR 3-2200, § 548 Nr. 11). - BSG, 02.05.2001 - B 2 U 16/00 R
Berufskrankheit - Tatbestandsmerkmal - arbeitstechnische Voraussetzung - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 22.08.2013 - L 3 U 147/12
Dies be-deutet, dass bei vernünftiger Abwägung aller wesentlichen Gesichtspunkte des Einzel-falls mehr für als gegen ein Ursachenzusammenhang sprechen muss, wobei dieser nicht schon dann wahrscheinlich ist, wenn er nicht auszuschließen oder nur möglich ist (…BSG, Urteile vom 2. November 1999, B 2 U 47/98 R, SozR 3-1300, § 48 Nr. 67 und vom 2. Mai 2001, B 2 U 16/00 R, SozR 3-2200, § 515 Nr. 16). - BSG, 30.04.1985 - 2 RU 43/84
Schädigung der Leibesfrucht - Schädigung während der Geburt
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 22.08.2013 - L 3 U 147/12
Demgegenüber genügt für den Nachweis der wesentlichen Ursachenzusam-menhänge die (hinreichende) Wahrscheinlichkeit, nicht allerdings die bloße Möglich-keit (BSG, Urteil vom 30. April 1985, 2 RU 43/84, SozR 2200 § 555 a Nr. 1).
- OLG Köln, 21.12.2023 - 7 U 68/22
Mehrvergütung; Bauzeitverlängerung; Nachtragsangebot; baustellenbezogene …
Von den Kosten des Rechtsstreits erster Instanz einschließlich der Kosten des Berufungsverfahrens zum Az. des OLG Köln 3 U 147/12 tragen der Kläger 55 %, die Beklagte 45 %.Nach erstinstanzlicher Abweisung der Klage, Aufhebung des landgerichtlichen Urteils durch das OLG Köln (Az. 3 U 147/12) und Zurückverweisung an das Landgericht Köln ist der Rechtsstreit im Jahr 2013 durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Insolvenzschuldnerin unterbrochen worden.